Der neue Rat stellt auch bei den Ausschüssen die Weichen auf Zukunft!

04.02.2021

Nach einer gemeinsamen Initiative von CDU- und FDP-Fraktion hat der Rat mit Beginn der neuen Ratsperiode die Ausschüsse und deren Zuständigkeiten geändert.
Ziel war es, Zuständigkeiten zu bündeln und zeitliche Abläufe zu straffen, um möglichst Doppelberatungen zu vermeiden. Im Fokus standen dabei auch wichtige Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Mobilität, Landwirtschaft und Umwelt. Zudem wurden auch die verwaltungsinternen Zuständigkeiten berücksichtigt. Es ist nun gelungen, dass in keinem Ausschuss eine „Doppelbetreuung“ durch zwei Dezernate stattfindet.
Neu ist der Ausschuss für Mobilität und Straßen, der um das Thema Mobilität ergänzt wurde. Für eine Flächenkommune ist diese eine große Herausforderung und muss künftig eine höhere Priorität in Erftstadt bekommen. Da eine gute Mobilität in Erftstadt zwingend auch mit dem Thema Straßen verknüpft ist, ist eine inhaltliche Verbindung angezeigt.

Ebenfalls verändert wurde der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Sicherheit. Hierin gebündelt sind die Themen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und auch des Ordnungsamtes. Bei der Erarbeitung von Schutzkonzepten müssen sie ineinandergreifen und tragen somit in der Wahrnehmung der Bürger objektiv zum Sicherheitsgefühl bei.
Ein Novum in Erftstadt ist der nun geschaffene Finanz- und Vergabeausschuss. Themen mit unmittelbaren Auswirkungen auf die städtischen Finanzen werden hier behandelt – vom Grundstücksverkauf, über die Vergabe von Aufträgen bis hin zur Kreditaufnahme. Dies sorgt für die notwendige Transparenz. Vor allem sollen damit die in der Vergangenheit zu oft angewendeten Dringlichkeitsentscheidungen vermieden werden, da der Ausschuss jeden Monat tagt und somit die Notwendigkeit solcher Entscheidungen obsolet ist.

Erftstadt ist eine Flächenkommune, die in weiten Teilen landwirtschaftlich geprägt ist und über eine sehr aktive und engagierte Landwirtschaft verfügt. Das ist in der heutigen Zeit keine Selbstverständlichkeit mehr. Dies soll sich nun im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft widerspiegeln. Genauso wie der Umweltaspekt, der das städtische Handeln als ein wichtiges Kernthema begleiten wird.
Nicht zuletzt mit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 hat das Thema Integration nochmals an Bedeutung gewonnen. Um dem gerecht zu werden, ist dies nun im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration verankert.
Auf persönlichen Wunsch der Bürgermeisterin Carolin Weitzel wurden die Kompetenzen des Hauptausschusses erweitert. Weitzel hatte bereits im Wahlkampf erklärt, Wirtschaftsförderung und Digitalisierung zur Chefinnen-Sache machen zu wollen. Folgerichtig leitet sie nun den Haupt- und Personalausschuss, Wirtschaftsförderung und Digitalisierung.

Stephan Daniel Bremer (CDU-Fraktionspressesprecher) kommentiert: „Wenn wir von der Verwaltung Effizienz erwarten, damit Entscheidungen schneller umgesetzt werden können, müssen wir gleichzeitig im politischen Raum dafür sorgen, dass Transparenz und Sitzungsökonomie zu dieser Dynamik beitragen. Sitzungen über sechs Stunden, Doppelberatungen und Vergaben im Wege der Dringlichkeit sollten der Vergangenheit angehören.“

„Dem Wunsch unserer Bürgermeisterin, Digitalisierung und Wirtschaftsförderung eine stärkere Bedeutung zukommen zu lassen, sind wir gerne nachgekommen. Denn hier können wir sicherlich noch schneller zu Lösungen kommen. Aber auch Themen wie Landwirtschaft, Sicherheit und nicht zuletzt Umwelt sind fest in der CDU beheimatet und finden sich entsprechend auch in den Ausschüssen wieder.“ sagt Thomas Schmalen (CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzender).